Rechtsprechung
| LSG Bayern, 12.10.2001 - L 8 AL 220/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld; Erstattung von bereits gezahlten Leistungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 17.01.1996 - S 8 Al 664/95
- LSG Bayern, 12.10.2001 - L 8 AL 220/96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 03.03.1993 - 11 RAr 43/91
Arbeitsloser - Ortsabwesenheit - Beeinträchtigung der Vermittlung - Vereitelung …
Auszug aus LSG Bayern, 12.10.2001 - L 8 AL 220/96
Selbst wenn sich der Kläger an einzelnen Tagen unter der von ihm angegebenen Adresse aufgehalten haben sollte, so würde dies auch für diese Tage Verfügbarkeit nicht begründen, da eine wiederkehrende mehrtägige Ortsabwesenheit, mit nur gelegentlichen, unregelmäßigen Unterbrechungen der Abwesenheit die Verfügbarkeit durchgehend entfallen lässt (BSG SozR 3-4100 § 103 Nr. 9). - BSG, 29.11.1989 - 7 RAr 138/88
Verfügbarkeit des Arbeitslosen bei Wohnsitzwechsel, Ermessensausübung bei …
Auszug aus LSG Bayern, 12.10.2001 - L 8 AL 220/96
Für die Erreichbarkeit in dem oben dargestellten Sinne genügt es aber nicht, wenn der Arbeitslose sicherstellt, dass ihn die unter der gemeldeten Anschrift eingehende Post, sei es durch einen Nachsendeantrag oder durch Übermittlung durch andere Personen, erreicht (vgl. BSG SozR 4100 § 103 Nr. 47).